AGB

1. Geltung

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des STAMMBAUM ATELIERS erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB); entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt das STAMMBAUM ATELIER nicht an, es sei denn, es wurde ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen des STAMMBAUM ATELIERS gelten nicht als Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Vertragsbedingungen.

2. Vertragsabschluss, Preise und Korrekturabzug

Das STAMMBAUM ATELIER erstellt auf Basis der überlassenen Informationen ein Angebot samt vorläufigem Konzept der Umsetzung. Durch Bestätigung des Angebots seitens des Kunden erfolgt der Vertragsabschluss. Die Preise werden individuell berechnet und im Angebot verbindlich festgelegt.

Nach dem Einlangen der Auftragsbestätigung (Annahme des Angebots) wird ein Korrekturabzug in schwarz/weiß übermittelt, der vom Kunden zu prüfen ist. Nach Freigabe des Korrekturabzugs sind keine Änderungen möglich.

3. Lieferung

Die Liefertermine und -fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Alle Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und richtigen Selbstbelieferung aller zur Erstellung des Kaufgegenstands notwendigen Informationen und Daten. Liefertermine und Lieferfristen werden daher als Richtgrößen (beispielsweise „in etwa 2 Monaten“) vereinbart werden. Das Stammbaum Atelier wird den Käufer mündlich od. schriftlich (e-mail) über die voraussichtliche Herstellungszeit informieren. Die Lieferfristen beginnen mit Vertragsabschluss zu laufen.

Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Information der Verkäuferin, dass der Kaufgegenstand bereitgestellt worden ist (Bereitstellungsanzeige), zu übernehmen.

4. Übertragung von Rechten und Pflichten des Käufers

Die Übertragung von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch das STAMMBAUM-ATELIER.

5. Zahlungsbedingungen, Verzugszinsen

Mit Annahme des Angebots werden 30% des Gesamtpreises fällig. Der Restpreis ist mit Aushändigung oder Übersendung der Rechnung zur Zahlung fällig; dasselbe gilt für etwaige Nebenleistungsentgelte.

6. Mahn- und Inkassospesen

Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Zahlungsverzugs, die dem STAMMBAUM ATELIER entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst bei Unternehmergeschäften jedenfalls einen Pauschalbetrag von EUR 40,– als Entschädigung für Betreibungskosten gemäß § 458 UGB. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.

7. Annahmeverzug

Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), ist der STAMMBAUM ATELIER nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, den Kaufgegenstand entweder bei sich einzulagern, wofür der STAMMBAUM ATELIER eine Lagergebühr von 0,1 % des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern.

8. Geringfügige Leistungsänderungen

Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, gelten geringfügige oder sonstige für Kunden zumutbare Änderungen der Leistungs- bzw Lieferverpflichtung vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Art des Kaufgegenstands bedingte Abweichungen (zB bei Maßen, Farben, Holz- und Furnierbild, Maserung und Struktur etc).

9. Gewährleistung

Der Kaufgegenstand wird in Handarbeit gefertigt und ist somit eine künstlerische Einzelanfertigung. Farbliche und gestalterische Abweichungen von einer ausgewählten Vorlage, von Bildern, Beschreibung und Angaben in der Ausstellung, in Prospekten oder im Internet sind daher möglich und stellen keinen Mangel dar.

10. Schadenersatz

Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder – bei Verbrauchergeschäften – für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen.  Das Vorliegen von leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

11. Eigentumsvorbehalt

Alle Waren werden vom STAMMBAUM ATELIER unter Eigentumsvorbehalt übergeben und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung deren Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme ist das STAMMBAUM ATELIER berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Kunde, auf das Eigentumsrecht des STAMMBAUM ATELIERS hinzuweisen und dieses unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Stammbaum Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den vom STAMMBAUM ATELIER erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

12. Rücktrittsrecht des STAMMBAUM ATELIERS/unberechtigter Rücktritt des Kunden

Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie bei Zahlungsverzug des Kunden, ist das STAMMBAUM ATELIER zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Für den Fall des Rücktrittes hat der STAMMBAUM ATELIER bei Verschulden des Kunden die Wahl, einen pauschalierten Schadenersatz von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist das STAMMBAUM ATELIER von allen weiteren Leistungs- und Lieferungsverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und Vorauszahlungen bzw Sicherstellungen zu fordern oder nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

Tritt der Kunde – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so hat das STAMMBAUM ATELIER die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, nach Wahl des STAMMBAUM ATELIER einen pauschalierten Schadenersatz in Höhe von 15 % des Bruttorechnungsbetrages oder den tatsächlich entstandenen Schaden zu bezahlen.

13. Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht

Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass die im Kaufvertrag enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages vom STAMMBAUM ATELIER automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden.

Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- oder Geschäftsadresse dem STAMMBAUM ATELIER bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden. 

Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum des STAMMBAUM ATELIERS; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte, insbesondere nicht zum Druck oder Nachdruck.

14. Zurückbehaltungsrecht

Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, so ist der Kunde bei gerechtfertigter Reklamation – außer in den Fällen der Rückabwicklung – nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des Bruttorechnungsbetrages berechtigt. 

15. Erfüllungsort, Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz des STAMMBAUM ATELIERS.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Die Vertragspartner vereinbaren österreichische inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz des STAMMBAUM ATELIERS sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig. 

Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechtes anwendbar. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

16. Teilnichtigkeit

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich und rechtlich zulässig – entspricht.

17. Schlussbestimmungen

Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragspartner als zugegangen.

Die Bezeichnung der für die einzelnen Kapitel gewählten Überschriften dient einzig und allein der Übersichtlichkeit und ist daher nicht zur Auslegung dieses Vertrages heranzuziehen.

Die Abtretung einzelner Rechte und Pflichten aus diesen AGB sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des anderen Vertragspartners gestattet.